Wie Viele Türken Leben In Deutschland 2015

zusammen viele flüchtling gibt das weltweit? wie viele suchen Asyl an Deutschland? das ende welchen Ländern kommen sie? zusammen viele verstehen anerkannt? hier finden sie die wichtigsten daten und zahlen zur Asyldebatte - und eine Entgegnung oben die verbreitetsten Vorurteile.


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»Wir kön­nen aber nicht ns gan­ze welt auf­neh­men!« wo es um herum Flucht und asyl geht, fal­len schnell sol­che Sät­ze – Sät­ze, die nicht sel­ten auf Unwis­sen und oft auf ras­sis­ti­schen Vor­ur­tei­len grün­den. Noch was ent­geg­nen, wenn ns Nach­bar oder ns Kol­le­gin deswegen daherredet?

Die drit­te, über­ar­bei­te­te Auf­la­ge ns Bro­schü­re „Pro Men­schen­rech­te – Con­tra Vor­ur­tei­le“ by PRO ASYL, Ama­deu Anto­nio Stif­tung, IG Metall, ver.di und der Respekt!-Initiative das IG metall lie­fert wich­ti­ge Fak­ten und Argu­men­te zum Debat­te über Flücht­lin­ge und Asyl­su­chen­de in Deutsch­land und Euro­pa. (Stand: Mai2017)

Eine Über­sicht von 14 gän­gi­ge Vor­ur­tei­le – und Vor­schlä­ge für einer ange­mes­se­ne Entgegnung:


Die öffent­li­chen Dis­kus­sio­nen von Asyl­po­li­tik in Deutsch­land und Euro­pa sind wie­der häu­fi­ger und hef­ti­ger gewor­den. Begren­zun­gen am Flücht­lings­auf­nah­me wer­den gefor­dert, beglei­tet nicht sel­ten by ras­sis­ti­schen Unter­tö­nen, Ver­wei­sen auf die „frem­de“ Kul­tur oder ns mus­li­mi­sche Reli­gi­ons­zu­ge­hö­rig­keit von Flücht­lin­gen. Rech­te Auf­mär­sche zusätzlich Atta­cken auf Men­schen und Flücht­lings­un­ter­künf­te von deut­lich zuge­nom­men. In einem Teil der Gesell­schaft gibt es Unsi­cher­hei­ten, Infor­ma­ti­ons­man­gel, mit­un­ter Vor­ur­tei­le und Ressentiments.

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Die recht­li­che Ver­an­ke­rung ns Asyl­rechts beruht oben den Erfah­run­gen zwei­er Welt­krie­ge: als Anspruch und Ver­pflich­tung gleichzeitig ist sie die gemein­sa­me Ant­wort an die Grau­sam­kei­ten by Krieg, Völ­ker­mord und Verfolgung.


Der Schutz über Flücht­lin­gen ist schon lan­ge recht­lich gere­gelt: im deut­schen Grund­ge­setz, bei der EU-Grund­rech­te­char­ta und der Euro­päi­schen Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on sowie in der Gen­fer Flücht­lings­kon­ven­ti­on, ns welt­weit in 147 Län­dern gül­tigist.

Die recht­li­che Ver­an­ke­rung ns Asyl­rechts beruht oben den Erfah­run­gen zwei­er Welt­krie­ge: zusammen Anspruch und Ver­pflich­tung zugleich ist sie die gemein­sa­me Ant­wort oben die Grau­sam­kei­ten by Krieg, Völ­ker­mord und Ver­fol­gung. Schutz­su­chen­de von dem­nach einer Recht oben eine fai­re, indi­vi­du­el­le Prü­fung ihrer Schutz­be­dürf­tig­keit – und die­ser anspruch lässt sich nicht kon­tin­gen­tie­ren.

Die Soli­da­ri­tät mit Flücht­lin­gen an Deutsch­land ist heu­te deshalb groß zusammen nie zuvor. Vie­le Men­schen stel­len wir ras­sis­ti­scher Stim­mungs­ma­che ent­ge­gen. Um sie zu unter­stüt­zen, von wir innerhalb Fol­gen­den Argu­men­te und Fak­ten für einer sach­li­che Dis­kus­si­on zusam­men­ge­tra­gen – im Mai 2017 bereits in drit­ter, über­ar­bei­te­ter Auf­la­ge. Im anschluss gibt das eini­ge Tipps, wie man sich wei­ter für ns Recht an Asyl enga­gie­renkann.

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#1 Euro­pa tun können doch nicht das gan­ze welt aufnehmen!?NUR einer BRUCHTEIL das FLÜCHTLINGE KOMMT bei DIEEU.


Welt­weit laut von Flücht­lings­hilfs­werk der Ver­ein­ten Natio­nen (UNHCR) über 65 Mil­lio­nen Men­schen in der fliehen – mehr als am aus des Zwei­ten Welt­krie­ges. Davon haben fast zwei Drit­tel nicht ein­mal die eige­nen Staats­gren­zen über­wun­den; 86% der Flücht­lin­ge welt­weit leben an Ent­wick­lungs­län­dern.

Die aller­we­nigs­ten errei­chen Euro­pa – weil sie in ns Regi­on blei­ben wol­len und auf bal­di­ge Rück­kehr­chan­cen hof­fen, oder weil sie schlicht kei­ne Mög­lich­keit jawohl hier­her­zu­kom­men. Eine Flucht nach Euro­pa zu sein teu­er und gefähr­lich. Immer als Staa­ten hin­dern Men­schen sys­te­ma­tisch dar­an zu flie­hen, lega­le Flucht­we­ge geben sie es deswegen gut wienicht.


Men­schen wur­den 2015 aus ihrer Hei­mat ver­trie­ben – davon kamen Über 8 % übers Mit­tel­meer in die EU, ns Vier­tel davon Kinder.


Im Lau­fe ns Jah­res 2015 wur­den in der welt 12,4Mil­lio­nen Men­schen ende ihrer Hei­mat ver­trie­ben. Innerhalb glei­chen jahr kamen etwas von eine Mil­li­on Asyl­su­chen­de, ns Vier­tel davon Kin­der, über das Mit­tel­meer bei die EU. Dies ent­spricht Über 8% das welt­weit Geflüchteten.

Im ers­ten Halb­jahr 2016 muss­ten laut UNHCR Mid-Year Trends von drei Mil­lio­nen Men­schen deine Hei­mat ver­las­sen, im gesam­ten jahr 2016 über­quer­ten einer UNHCR-Bericht stammen aus 23.12.2016 zufol­ge ca 360.000 Flücht­lin­ge ns Mit­tel­meer. Uns ste­hen also kei­nes­wegs vor dem Pro­blem, das alle Flücht­lin­ge ns Welt hier Schutz suchen.

Vor ein deut­lich grö­ße­ren Her­aus­for­de­rung zusammen die europäische union ste­hen das Nach­bar­staa­ten über Kriegs- und Kri­sen­ge­bie­ten, die bei kur­zer Zeit Äußerst vie­le Men­schen auf­neh­men, obwohl sie oft selbst wirt­schaft­lich hagen poli­tisch insta­bilsind.

Bei­spiel syri­scher Bür­ger­krieg: betrachten fünf Mil­lio­nen Men­schen sind seit 2011 in die Nach­bar­län­der geflo­hen, wie auf dem UNHCR-Por­tal »Syria Regio­nal Refu­gee Respon­se« kommen sie erfah­ren ist (Stand: 10.05.2017). Allein in der Tür­kei leben rund nr 3 Mil­lio­nen über ihnen. Im klei­nen Liba­non stel­len syri­sche Flücht­lin­ge bereits seit 2014 mit über einer Mil­li­on Men­schen etwa ns Fünf­tel der Bevöl­ke­rung. In Syri­en selbst ergibt es, Stand ende 2016, schät­zungs­wei­se sechs Mil­lio­nen Bin­nen­ver­trie­be­ne. Dem­ge­gen­über wur­den bis März 2017 in der EU, bei Nor­we­gen und der Schweiz ins­ge­samt gera­de mal knapp 920.000 Asyl­an­trä­ge über Flücht­lin­gen aus Syri­en ver­zeich­net – an einer EU-Gesamt­be­völ­ke­rung von by 500 Mil­lio­nen Menschen.

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#2 Die kom­men jedermann nach Deutschland!?WIE viel MENSCHEN kommen sie UNS FLIEHEN, HÄNGT von VERSCHIEDENEN faktoren AB.


Hier­zu­lan­de glau­ben vie­le, alle Flücht­lin­ge wären an dem weg nach Deutsch­land. Rich­tig ist: von 2015 gehört Deutsch­land zu den oberteil Ten das Staa­ten, in denen wir Flücht­lin­ge auf­hal­ten. Ähn­lich vie­le oder als Flücht­lin­ge leben in der Tür­kei, bei Paki­stan, Liba­non, Iran und Äthio­pi­en, zusammen aus den Glo­bal fads 2015 und den Mid-Year trends 2016 ns UNHCR hervorgeht.

Die häufig genann­te nummer von über 1 Mil­li­on Asyl­su­chen­den, die 2015 nach Deutsch­land ein­ge­reist sei­en, wur­de zwi­schen­zeit­lich in rund 890.000 Per­so­nen kor­ri­giert, da es vie­le Mehr­fach­re­gis­trie­run­gen und Wei­ter­rei­sen gab, zusammen das Bun­des­mi­nis­te­ri­um des Innern mit­teil­te. In dem Jahr 2016 wur­den entsprechend Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um in Deutsch­land um herum 280.000 ankom­men­de Asyl­su­chen­de gezählt.


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EU-weit ver­zeich­net das Bun­des­re­pu­blik von 2012 das meis­ten Asyl­zu­gän­ge. Vor stand aller­dings lan­ge zeit Frank­reich bei ers­ter Stel­le, dane­ben nah­men sogar Groß­bri­tan­ni­en, manch­mal sogar Schwe­den mehr Asyl­an­trä­ge ent­ge­gen wie Deutsch­land, zusammen aus ns Sta­tis­ti­ken ns Bun­des­amts zum Migra­ti­on und Flücht­lin­ge zum 2007, 2009 und 2015 her­vor­geht. Setzt man die Zahl der Asyl­an­trä­ge ins Ver­hält­nis von Ein­woh­ner­zahl, rela­ti­viert sich ns Ein­druck wei­ter: Ehe die Bun­des­re­pu­blik hier 2015 in die Spit­ze rück­te, lag sie jah­re­lang innerhalb euro­päi­schen Mittelfeld.

Kei­ne Fra­ge: Für Flücht­lin­ge gibt das gute Grün­de, hier­her­zu­kom­men. Deutsch­land hat einer gefes­tig­te Demo­kra­tie und eine star­ke Wirt­schaft, poli­ti­sche und reli­giö­se Frei­hei­ten. 2016 nann­ten innerhalb Rah­men ns Stu­die u.a. Von Insti­tus für Arbeits­markt- und Berufs­for­schung 73% von 4.500 befrag­ten Flücht­lin­gen zusammen wich­tigs­ten kausa für dein Ziel­wahl ns »Ach­tung ns Menschenrechte«.

Asyl- und sozi­al­recht­li­che Rege­lun­gen sind dage­gen nach For­schungs­er­kennt­nis­sen no gene­rell ent­schei­dend. einer wich­ti­ge Rol­le spielt, woher Ver­wand­te oder Com­mu­nities sind, ca im Fal­le Syri­ens: bereits vor Aus­bruch des Krie­ges leb­ten hier von Aus­län­der­zen­tral­re­gis­ter zufol­ge by 30.000 syri­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge und zudem Deut­sche syri­scher Herkunft.

Für ns wirt­schaft­lich star­ke Deutsch­land mit einen Bevöl­ke­rung von von 80 Mil­lio­nen Men­schen ist ns gestie­ge­ne Zahl ns Asyl­su­chen­den nein Grund von Panik. Grund­sätz­lich zu sein immer mit Schwan­kun­gen in den Flücht­lings­zah­len zu rech­nen. Sie hän­gen in ab, woher und zusammen sich Krie­ge, huma­ni­tä­re Kata­stro­phen und Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen ent­wi­ckeln und wel­che Flucht­mög­lich­kei­ten und ‑wege esgibt.

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#3 Deutsch­land tut wunderschönen genug für Flüchtlinge!?DIE bundesregierung UND die EU SCHIEBEN die VERANTWORTUNG WEITER.


Tat­säch­lich hat Deutsch­land vor allem von 2015 vie­le Flücht­lin­ge auf­ge­nom­men und sie oft auch als Schutz­be­dürf­ti­ge aner­kannt. Bund, Län­der und Kom­mu­nen haben für einen Teil by ihnen erheb­li­che Inte­gra­ti­ons­an­stren­gun­gen unter­nom­men, innerhalb gesamt­ge­sell­schaft­li­chen Inter­es­se. Zehn­tau­sen­de Frei­wil­li­ge leis­ten mit gro­ßem Ein­satz prak­ti­sche Unterstützung.

Gleich­zei­tig hat die Regie­rung aber in vie­len Stel­len das Auf­ent­halts­recht ver­schärft, das Hür­den für einer Flücht­lings­an­er­ken­nung hoch sowie ns Abschie­bungs­pra­xis ver­schärft. Deswegen wur­de etwa das ende 2016 nach 12-jäh­ri­gem Mora­to­ri­um mit Sam­mel­ab­schie­bun­gen von afgha­ni­schen Flücht­lin­gen in das Bür­ger­kriegs­land begonnen.


Seit mai 2015 arbei­ten Deutsch­land und ns ande­ren EU-Staa­ten gemäß einem Kon­zept ns EU-Kom­mis­si­on dar­an, Flücht­lin­ge, die in Euro­pa schutz suchen, an gefäng­nis­ar­ti­gen Lagern (soge­nann­ten Hot­spots) an Grie­chen­land und Ita­li­en fest­zu­set­zen und dein Wei­ter­rei­se an zen­tral­eu­ro­päi­sche Staa­ten kommen sie verhindern.

In ns über­füll­ten Hot­spots herr­schen teils kata­stro­pha­le Bedin­gun­gen, ns u.a . By Human legal rights Watch im Juni 2016 und im Janu­ar 2017 doku­men­tiert wur­den – gleich­zei­tig treibt Deutsch­land einer Neu­auf­la­ge des euro­päi­schen Ver­tei­lungs- und Zustän­dig­keits­sys­tems Dub­lin mit vor­an, das die EU-Staa­ten in den Außen­gren­zen künf­tig noch stär­ker in die pflicht nimmt.

Seit dem EU-Tür­kei-Deal im märz 2016, ns maß­geb­lich an deut­sche Initia­ti­ve hin abge­schlos­sen wur­de, macht die Tür­kei ihre Gren­zen weit­ge­hend dicht. Deren es den­noch nach Grie­chen­land schafft, läuft Gefahr, habe nicht Prü­fung der Asyl­grün­de an die Tür­kei abge­scho­ben zu werden.

Deutsch­land und die EU pla­nen Abkom­men mit wei­te­ren Dritt­staa­ten, das Flücht­lin­ge in dem straße nach Euro­pa auf­hal­ten und »zurück­neh­men« sol­len. Dabei schre­cken sie auch bevor schmut­zi­gen Deals nicht zurück, deswegen etwa bei der geplan­ten Unter­stüt­zung ns Poli­zei in dem hef­tig umkämpf­ten Liby­en, woher Miss­hand­lun­gen und sogar Fol­ter by Flücht­lin­gen doku­men­tiertsind.

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#4 Die meis­ten sind gar kei­ne ech­ten Flüchtlinge!?DIE GRÜNDE, die MENSCHEN bei DIE flucht TREIBEN, WIEGEN SCHWER.


Nie­mand setzt sich leicht­fer­tig nachts in ein maro­des Boot, wis­send, dass oben offe­ner See der Tod droht. Nie­mand hülle alles zu Spiel, laub alles komm schon – ns Hei­mat, Besitz, Freund*innen, Ver­wand­te, viel­leicht sogar Kin­der –, nur bei der Hoff­nung auf den beziehung von Sozi­al­leis­tun­gen. Wer zuflucht sucht, kämpft oft ende Über­le­ben, weil innerhalb Her­kunfts­land Krieg herrscht, Ver­fol­gung droht, Dis­kri­mi­nie­rung bei der Tages­ord­nung oder die eige­ne Exis­tenz in Gefahr ist.

Die größ­te Grup­pe unter den Asyl­su­chen­den an Deutsch­land der­zeit Flücht­lin­ge aus dem syri­schen Bür­ger­krieg – von start 2015 bis ende 2016 stell­ten sie mit 425.000 Anträ­gen über ein Drit­tel das Asy­l­erst­an­trä­ge, die wäh­rend die­ser zwei Jah­re in Deutsch­land ins­ge­samt ver­zeich­net wur­den, zusammen aus das Mit­tei­lun­gen von Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums für 2015 und 2016 hervorgeht.

Im glei­chen Zeit­raum such­ten den­sel­ben Quel­len zufol­ge in der nähe des 160.000 Asyl­su­chen­de das ende dem von Krieg und Ver­trei­bung gezeich­ne­ten Afgha­ni­stan Schutz, knapp 126.000 Men­schen das ende dem ter­ror­ge­plag­ten Irak, Über 32.000 Per­so­nen das ende dem zum schwe­re Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen kri­ti­sier­ten Iran und um herum 30.000 Per­so­nen das ende Eri­trea, wo einer bru­ta­le Mili­tär­dik­ta­tur herrscht. Ins­ge­samt wur­den in den Jah­ren 2015 und 2016 knapp zwei Drit­tel aller Asy­l­erst­an­trä­ge by Men­schen das ende die­sen fünf Her­kunfts­län­dern gestellt.


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Immer häufiger subsidiärer beschützen statt Flüchtlingsanerkennung


Die Mehr­zahl der Asyl­su­chen­den erhält nach inhalt­li­cher Prü­fung weil das Asyl­bun­des­amt (BAMF) einen Schutz­sta­tus: 2015 waren das 61%, im Jahr 2016 sogar 71%, einmal man die Schutz­quo­te gemäß das Sta­tis­ti­ken des Bun­des­amts zum Migra­ti­on und Flücht­lin­ge weil das 2015 und 2016 um herum die rein for­mel­len Ent­schei­dun­gen berei­nigt. Separat der Abge­lehn­ten ist nachher noch mit ein Kla­ge vor Gericht erfolgreich.


Bei ns Her­kunfts­staa­ten Syri­en, Irak und Eri­trea lag das Schutz­quo­te nach inhalt­li­cher Prü­fung das Asyl­an­trä­ge innerhalb Jahr 2015 in nahe­zu 100%. Zwar ich werde inzwi­schen Flücht­lin­gen ende den Haupt­her­kunfts­staa­ten ver­mehrt nur noch einer nied­ri­ge­rer Schutz­sta­tus als die Flücht­lings­an­er­ken­nung gewährte – oft ns soge­nann­te »sub­si­diä­re Schutz«. Das ändert aber gern geschehen dar­an, das sehr vie­le Flücht­lin­ge erste ein­mal blei­ben dür­fen, da die Situa­ti­on bei den betref­fen­den Län­dern jawohl sich no gebessert.


#5 Der nation schiebt no kon­se­quentab!?WENN ABSCHIEBUNGEN UNTERBLEIBEN, HAT dies OFT qualität GRÜNDE.


»Wer sind nicht Asyl erhält, soll sofort abge­scho­ben wer­den.« ns mag logisch klin­gen, igno­riert aber, dass es häufig trif­ti­ge Grün­de gibt, war­um eine Abschie­bung no voll­zo­gen wird: in vie­len Fäl­len ist die Abschie­bung ende recht­li­chen oder tat­säch­li­chen Grün­den nicht mög­lich – Über weil schwer­wie­gen­de Abschie­be­hin­der­nis­se vor­lie­gen (z.B. Krank­hei­ten) heu weil sich Her­kunfts­staa­ten wei­gern, dein Staats­an­ge­hö­ri­gen zurückzunehmen.

Abschie­bun­gen in bestimm­te Staa­ten wer­den poli­tisch von vie­le Jah­re hin­weg nicht für ver­tret­bar gehal­ten, wie bei­spiels­wei­se nach Afgha­ni­stan oder in den Irak. Immer wie­der stop­pen Ver­wal­tungs­ge­rich­te inner­eu­ro­päi­sche Abschie­bun­gen, damit Bei­spiel nach Ungarn hagen Bul­ga­ri­en, wegen ns dort für Flücht­lin­ge kata­stro­pha­len Bedin­gun­gen. Innerhalb Ein­zel­fall ertei­len Aus­län­der­be­hör­den wegen drin­gen­der per­sön­li­cher heu huma­ni­tä­rer Grün­de einer Duldung.


Im Lau­fe das Zeit wird Deutsch­land zum vie­le »Gedul­de­te« damit Lebens­mit­tel­punkt: sie leben, ler­nen und arbei­ten hier, bekom­men Kin­der, die hier aufwachsen.


Im Asyl­ver­fah­ren abge­lehn­te Men­schen befin­den sich oft an einer beängs­ti­gen­den und zer­mür­ben­den Lage. Vie­le rei­sen »frei­wil­lig« aus, ande­re wer­den nach lan­gen Jah­ren aber noch abge­scho­ben. Im Lau­fe der Zeit aber wird Deutsch­land zum vie­le zum Lebens­mit­tel­punkt: sie leben, ler­nen und arbei­ten hier, bekom­men Kin­der, ns hier auf­wach­sen. Eine Abschie­bung wird deswegen immer weni­ger ver­tret­bar. Des­halb wur­den sogar immer wie­der so genann­te Blei­be­rechts­re­ge­lun­gen beschlos­sen, nach zu ihnen lang­jäh­rig Gedul­de­te unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen einer Auf­ent­halts­er­laub­nis erhielten.

Ende 2016 besa­ßen nach Anga­ben der Bun­des­re­gie­rung by rund 556.000 in Deutsch­land leben­den Men­schen, das Asyl­an­trag irgend­wann ein­mal abge­lehnt wor­den war, über 80% inzwi­schen ns Auf­ent­halts­recht ende ande­ren Grün­den, z. B. Auf­grund ns Blei­be­rechts­re­ge­lung oder ende fami­liä­ren Grün­den. Zu glei­chen Zeit­punkt leb­ten hier ca 54.000 »unmit­tel­bar aus­rei­se­pflich­ti­ge« Per­so­nen (davon 12.300 Min­der­jäh­ri­ge) und 150.000 Per­so­nen mit einer Dul­dung, also einer »vor­über­ge­hen­den Aus­set­zung ns Abschie­bung«. Fast einen Drit­tel das gedul­de­ten Men­schen waren Min­der­jäh­ri­ge (dar­un­ter 30.881 Kin­der unter 12 Jah­ren), by ein Vier­tel leb­te bereits seit mehr zusammen 4 Jah­ren an Deutschland.

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#6 Unser Asyl­recht kann sein die Pro­ble­me ns Welt nichtlösen!?WIR MITVERANTWORTLICH FÜR BEDINGUNGEN, die MENSCHEN in DIE fliehen TREIBEN.


Selbst­ver­ständ­lich ist die Poli­tik das west­li­chen Indus­trie­staa­ten nicht an allem schuld. Noch es zu sein nicht kommen sie leug­nen, dass in die­ser Welt, in der glo­bal gehan­delt und Poli­tik gemacht wird, das west­li­chen Gesell­schaf­ten mit­ver­ant­wort­lich zu sein für flucht­aus­lö­sen­de Entwicklungen.


Euro­päi­sche Regie­run­gen haben sich in Krie­gen betei­ligt sowie aufgrund Rüs­tungs­ex­por­te in Kriegs- und Kri­sen­ge­bie­te Kon­flik­te ange­heizt, das kata­stro­pha­le Fol­gen hat­ten. Euro­päi­sche Fir­men lie­fern Waf­fen an in das Syri­en­krieg ver­strick­te Regio­nal­mäch­te – zum Bei­spiel an das Gewalt­re­gime Sau­di-Ara­bi­ens. Unsere NATO-Part­ner Tür­kei führer im Süd­os­ten Krieg gegen das eige­ne Zivil­be­völ­ke­rung und will sei­ne Ein­fluss­zo­ne in Syri­en ausdehnen.

Der mili­tä­ri­sche Sturz des Dik­ta­tors Sad­dam Hus­sein in dem Irak führ­te von Frag­men­tie­rung ns Lan­des und hat lang­fris­tig um zu Ent­ste­hen ns soge­nann­ten »Isla­mi­schen Staa­tes« bei­getra­gen. Das Mili­tär­in­ter­ven­ti­on bei Liby­en besei­tig­te das Dik­ta­tur, verfügen über aber kommen sie einemzer­split­ter­ten, by War­lords beherrsch­ten festland geführt. Fünfzehn Jah­re nach das Mili­tär­in­ter­ven­ti­on an Afgha­ni­stan hat ns Gesamt­zahl der getö­te­ten hagen ver­letz­ten Zivilist*innen laut das UN-Unter­stüt­zungs­mis­si­on in Afgha­ni­stan mit von 11.000 einen neu­en Höchst­stand erreicht. Die Tali­ban sind deshalb stark zusammen niezuvor.


POSITIONSPAPIER
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Flucht(ursachen)bekämpfung

von Brot für das Welt, med­i­co inter­na­tio­nal und biologischelandbouw.org


In das Wirt­schaft machen Indus­trie­staa­ten Geschäf­te zu eige­nen Vor­teil bzw. Innerhalb Inter­es­se der Groß­kon­zer­ne. in Druck euro­päi­scher Regie­run­gen dort wur­den und wer­den ns Märk­te vie­ler afri­ka­ni­scher Staa­ten liberalisiert.

So can zum Bei­spiel Toma­ten­mark ende der EU bei nied­ri­gen Ein­fuhr­zöl­len nach Gha­na expor­tiert und da drüben wie­der­um sehr bil­lig ver­kauft wer­den, weil ns Agrar­pro­duk­ti­on bei der eu sub­ven­tio­niert wird. Die Fol­ge: Toma­ten­bau­ern vor Ort, die preis­lich nicht mit­hal­ten kön­nen, ver­lie­ren dein Exis­tenz­grund­la­ge. Eini­ge sehen sich schließ­lich gezwun­gen, Über nach Ita­li­en kommen sie gehen – und pflü­cken dort oft unter kata­stro­pha­len Arbeits­be­din­gun­gen jene Toma­ten, die an Gha­na um zu Preis­ver­fall bei­tra­gen (sie­he etwa einer DW-Mel­dung by März 2016 sowie ent­spre­chen­de Arti­kel an ZEIT ONLINE von Okto­ber und Dezem­ber 2015).

Den CO2-Aus­stoß ver­ur­sa­chen durchaus über­wie­gend Indus­trie- und Schwel­len­staa­ten. Das dra­ma­ti­schen Fol­gen des Kli­ma­wan­dels wie etwa häu­fi­ge­re, stär­ke­re Dür­ren und Über­schwem­mun­gen tref­fen dage­gen bevor allem das Bevöl­ke­rung bei ärme­ren Regio­nen und trei­ben vie­le Men­schen in die Flucht, als etwa ende einem der bericht des Welt­kli­ma­rats und Schät­zun­gen der Inter­na­tio­na­len Orga­ni­sa­ti­on zum Migra­ti­on hervorgeht.

Flucht­ur­sa­chen vor Ort zu bekämp­fen zu sein rich­tig. Doch wer glaubt, uns Europäer*innen hät­ten zum nichts kommen sie tun, irrt. Wir brau­chen eine kon­se­quen­te­re Menschenrechts‑, Umwelt‑, Han­dels- und Agrarpolitik.

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#7 Ganz Afri­ka steht bevor den Toren Europas!?DER KONTINENT ist GROSS UND VIELSEITIG – UND anzeigen WENIGE hergestellt SICH von DORT auf DEN weg NACH EUROPA.


Zunächst: Afri­ka ist nein Land. Afri­ka ist ein Kon­ti­nent. Mit 30,3 Mil­lio­nen Qua­drat­ki­lo­me­tern. Mit von einer Mil­li­ar­de Einwohner*innen. Mit über 50 Staa­ten. Dar­un­ter zu sein ter­ror­ge­plag­te Län­der als Soma­lia, Dik­ta­tu­ren als Eri­trea, aber sogar sta­bi­le Demo­kra­tien als Botswana.

Dort, wo es armut und Hun­ger gibt, ist dies vor allem eine Fol­ge von poli­ti­schen Kon­flik­ten, Geld­flüs­sen und glo­ba­len Aus­beu­tungs­me­cha­nis­men und sogar ein Resul­tat der Kolo­ni­al­ge­schich­te. Vie­le Staa­ten zu sein reich, sie haben Boden­schät­ze als Erd­öl, Dia­man­ten und Kup­fer. Dennoch Pro­fi­te lan­den häufig nicht bei der Bevöl­ke­rung, son­dern gehen in herr­schen­de Eli­ten und aus­län­di­sche Unternehmen.


So bei­spiels­wei­se in Land­grab­bing (Land­raub): Aus­län­di­sche Kon­zer­ne und Regie­run­gen haben in den letz­ten Jah­ren Mil­lio­nen Hekt­ar Land in afri­ka­ni­schen Ent­wick­lungs­län­dern bil­lig gepach­tet oder kauf und expor­tie­ren ns Erträ­ge in die Indus­trie­staa­ten. Die ansäs­si­gen Klein­bau­ern wur­den ver­trie­ben, ohne Chan­ce, mich neu­es Land kommen sie erwer­ben. Wäh­rend rie­si­ge Men­gen bei Nah­rungs- und Fut­ter­mit­teln sowie Bio­sprit zu Pro­fit der aus­län­di­schen Inves­to­ren pro­du­ziert wer­den, wach­sen unter der loka­len Bevöl­ke­rung Hun­ger, exis­ten­zi­el­le bedürftigkeit und Per­spek­tiv­lo­sig­keit (sie­he Infos zum The­ma Land­grab­bing in Oxfam).

Ein wei­te­res Bei­spiel: ns Über­pro­duk­ti­on von Milch in Euro­pa führt nicht nur hier kommen sie Tiefst­prei­sen. Ns EU kauft hie­si­gen Kon­zer­nen Milch­pul­ver abdominal muscle und ver­kauft es nachher bil­lig etwa in Kame­run – wodurch ns dor­ti­ge Auf­bau ein eige­nen Milch­wirt­schaft mas­siv erschwert wird, wie etwa eine ZDF-Doku­men­ta­ti­on von Janu­ar 2017 ein­drück­lichzeigt.


Wie vie­le Schutz­su­chen­de aus afri­ka­ni­schen Staa­ten kom­men hier­her? Tat­säch­lich errei­chen ver­gleichs­wei­se weni­ge Flücht­lin­ge Deutsch­land: Etwa 110.000 Asyl­su­chen­de kam ins­ge­samt beyogen auf Bun­des­amt zum Migra­ti­on und Flücht­lin­ge in den Jah­ren 2015 und 2016 aus afri­ka­ni­schen Län­dern an die Bun­des­re­pu­blik – das ent­spricht mager 10% aller hier Schutz­su­chen­den. Rund ein Vier­tel von ihnen ist eingetroffen aus einer ein­zi­gen Staat: ns bru­ta­len Dik­ta­tur Eritreas.

Die weit­aus meis­ten Schutz­be­dürf­ti­gen blei­ben in der Regi­on: laut UNHCR leb­ten das ende 2015 Über 18 Mil­lio­nen Flücht­lin­ge auf dem afri­ka­ni­schen Kon­ti­nent, davon fast 11 Mil­lio­nen als Ver­trie­be­ne innerhalb eige­nenLand.

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#8 Flücht­lin­ge auf­zu­neh­men kön­nen uns uns no leisten!?MENSCHENRECHTE zu BEACHTEN KOSTET einig – UND bringt UNSETWAS.


Flücht­lin­ge zu schüt­zen ist nach zwei Welt­krie­gen nicht zeigen kul­tu­rel­les Selbst­ver­ständ­nis bei Euro­pa, son­dern sogar eine huma­ni­tä­re und völ­ker­recht­li­che Ver­pflich­tung. Und die­se Ver­pflich­tung kann sein kei­ner Kos­ten-Nut­zen-Rech­nung unter­lie­gen. Für die Bun­des­re­pu­blik sind ns Asyl­grund­recht und das Völ­ker­recht ver­bind­lich – um herum dies umzu­set­zen, muss geld bereitstehen.

Mehr sehen: Westfälische Rundschau Schwelm Redaktion ▷ In Schwelm Möllenkotten

Im jahr 2016 wur­den 21,7 Mil­li­ar­den Euro ende dem Bun­des­haus­halt in dem Zusam­men­hang mit das Zuwan­de­rung von Flücht­lin­gen aus­ge­ge­ben (sie­he geldspiegel ONLINE-Mel­dung über Janu­ar 2017), fast ein Drit­tel davon für »Flucht­ur­sa­chen­be­kämp­fung«, dar­un­ter auch zwei­fel­haf­te Maß­nah­men mit kommen sie Ziel, Schutz­su­chen­de fern­zu­hal­ten. Ins­ge­samt wies der Bun­des­haus­halt 2016 entsprechend Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um immer noch ein Über­schuss von 6,2 Mil­li­ar­den Euroauf.

Durch Steu­er­ver­mei­dung gehen kommen sie Staat übri­gens schät­zungs­wei­se bis zu 100 Mil­li­ar­den euro jähr­lich ver­lo­ren (sie­he etwa einer FOCUS-Mel­dung über Sep­tem­ber 2015 oder eine Mel­dung des Stern von Febru­ar 2014).


Je als inves­tiert wird, je frü­her Flücht­lin­ge betreten haben kommen sie Deutsch­kur­sen, Aus­bil­dung, Qua­li­fi­zie­rung und Arbeit, des­to schnel­ler gewinnt die Gesell­schaft auch wirtschaftlich.


Es ist kurz­sich­tig, Flücht­lin­ge vor allem als finan­zi­el­le Belas­tung kommen sie sehen. Wirt­schaft und Poli­tik zu sein sich einig, dass die deut­sche Gesell­schaft auch auf Ein­wan­de­rung ange­wie­sen ist – ca die wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung zu beför­dern, Ren­ten und das Kin­der­ver­sor­gung abzu­si­chern (zum Bei­spiel beyogen auf Arti­kel an ZEIT ONLINE by Febru­ar 2015).

Die För­der­mit­tel für ns Arbeits­markt­in­te­gra­ti­on von Hartz IV-Bezieher*innen aber von 2010 mas­siv zusam­men­ge­stri­chen wor­den. Für die ein­ge­wan­der­ten als für die bereit hier leben­den Men­schen muss als in Qua­li­fi­ka­ti­on und eine Ver­bes­se­rung das Arbeits­markt­chan­cen inves­tiert wer­den – hier­auf at etwa das Deut­sche Gewerk­schafts­bund immer wie­der hin; auf Initia­ti­ve das IG metall hat das Bun­des­agen­tur für beschäftigt zwi­schen­zeit­lich zwei Model­le eines »Betrieb­li­chen Inte­gra­ti­ons­jahrs« ent­wi­ckelt, ca – nicht zeigen – Flücht­lin­ge in Aus­bil­dung und Arbeit zu bekommen.


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Sicher: Gewalt­op­fer, kran­ke heu trau­ma­ti­sier­te Flücht­lin­ge sind in Unter­stüt­zung ange­wie­sen, man­che by ihnen auf lan­ge Zeit. Ihnen kommen sie hel­fen, zu sein ein stellen der Huma­ni­tät. Vie­le tat­kräf­tig, moti­viert und qua­li­fi­ziert, wol­len ler­nen, arbei­ten und teil­ha­ben, zusammen etwa aus einer Stu­die u.a. Des Insti­tuts zum Arbeits­markt- und Berufs­for­schung her­vor­geht. Betrachten 70% das Asyl­su­chen­den waren laut Bun­des­amt zum Migra­ti­on und Flücht­lin­ge bei den Jah­ren 2015 und 2016 jün­ger wie 30 Jah­re. Mit ihnen kom­men sogar vie­le Kin­der und wach­sen an die­se Gesell­schaft hin­ein: Über ein Vier­tel das Asyl­su­chen­den innerhalb Jahr 2015 war darunter 16 Jah­re alt, 2016 es war 20% ns Schutz­su­chen­den jün­ger als 12Jahre.

Abschre­ckungs­po­li­tik hemmt Poten­zia­le: Arbeits­ver­bo­te, Unter­brin­gung an abge­le­ge­nen Mas­sen­un­ter­künf­ten, feh­len­der Deutsch­un­ter­richt hagen Essens­pa­ke­te anstatt von Bar­geld erschwe­ren jeden Eigen­in­itia­ti­ve. Je mehr inves­tiert wird, wenn frü­her Flücht­lin­ge zugang haben kommen sie Deutsch­kur­sen, Aus­bil­dung, Qua­li­fi­zie­rung und Arbeit, des­to schnel­ler gewinnt ns Gesell­schaft sogar wirt­schaft­lich.

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#9 Asyl­be­wer­ber krie­gen mehr wie Deutsche!?SCHULD an DER KLUFT ZWISCHEN arm UND REICH kein DIE FLÜCHTLINGE.


Hart­nä­ckig halten sich ns Irr­glau­be, Asyl­su­chen­de bekä­men als Geld zusammen Men­schen, die Hartz IV bezie­hen. Besteht aus hat eine Per­son im Asyl­ver­fah­ren nur anfrage auf Leis­tun­gen nach von Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz. Dein Grund­leis­tun­gen zu sein noch nied­ri­ger zusammen die Hartz-IV-Leis­tun­gen. Dar­über hin­aus sieht das Gesetz umfang­rei­che Kür­zungs­mög­lich­kei­ten vor, der anspruch auf medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung zu sein ein­ge­schränkt. Nach 15 Mona­ten erhal­ten Asyl­su­chen­de unter bestimm­ten Bedin­gun­gen Leis­tun­gen in Hartz IV-Niveau. Aner­kann­te Flücht­lin­ge haben bei Bedürf­tig­keit ns glei­chen Sozi­al­leis­tungs­an­sprü­che wie deut­sche Staatsangehörige.

Wenn einer Stadt damit Bei­spiel bei eine neue Flücht­lings­un­ter­kunft oder Inte­gra­ti­ons­maß­nah­men inves­tiert, ent­steht schnell einer Gefühl über Unge­rech­tig­keit. Aber wenn das Flücht­lin­ge schlech­ter ver­sorgt wür­den, bekä­me einen arbeits­lo­ser Hartz-IV-Emp­fän­ger des­halb nicht einen Cent mehr, gerin­ge Löh­ne wür­den des­halb nicht stei­gen, für Men­schen mit mitt­le­rem Ein­kom­men sein es no weni­ger grund zur unruhe vor von sozia­len Absturz.


»Eigen­tum ver­pflich­tet. Es ist in Gebrauch soll zugleich zum Woh­le das All­ge­mein­heit dienen.«

Arti­kel 14 ns Grundgesetzes

Dahin­ter steht näm­lich einen ande­res, groß grö­ße­res Pro­blem: die wach­sen­de Ungleich­heit zwi­schen arm und Reich. Ver­dien­te ns obers­te Zehn­tel ns Bevöl­ke­rung Mit­te das 1980er Jah­re still fünf­mal so viel als das unte­re Zehn­tel, betra­gen das obe­ren Ein­kom­men laut ein OECD-Stu­die heu­te sogar sie­ben­mal so viel (sie­he Über Han­dels­blatt-Mel­dung von Dezem­ber 2014). Das reichs­ten 10% der Haus­hal­te besit­zen breit über die Hälf­te von gesam­ten Net­to­ver­mö­gens in Deutsch­land, das unte­re Hälf­te ver­fügt zeigen über 1%, zusammen aus kommen sie Armuts­be­richt das Bun­des­re­gie­rung her­vor­geht (sie­he Arti­kel das Süd­deut­schen Zei­tung über März 2017). Knapp einer Fünf­tel der Kin­der in Deutsch­land ist von armut betrof­fen, wie der Ver­tei­lungs­mo­ni­tor ns Hans Böck­ler Stif­tung zeigt.

Im Grund­ge­setz heißt es bei Arti­kel 14: »Eigen­tum ver­pflich­tet. Gebrauch soll zugleich von Woh­le ns All­ge­mein­heit die­nen.« Geld zu sein genug da drüben – wür­de das gerech­ter ver­teilt, könn­ten alle angst­frei und men­schen­wür­dig leben. betrachten wach­sen­de Ungleich­heit kann sein und soll­te einer sich zu Recht beschwe­ren – ca lebens­wer­te Bedin­gun­gen weil das alle kommen sie schaffen.

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#10 Die Flücht­lin­ge neh­men uns die Woh­nun­genweg!?MIT VERNÜNFTIGER PLANUNG KÖNNEN uns WOHNUNGSKNAPPHEIT FÜR alle VERMEIDEN.


HINTERGRUND
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Das akkumulieren mit derNot


Frü­her es war »Gemein­schafts­un­ter­künf­te« von Abschre­ckung über Flücht­lin­gen die Regel. Dann erlaub­ten immer mehr Kom­mu­nen Flücht­lin­gen, an Woh­nun­gen zu leben. 2015 jedoch lie­ßen vie­le Ver­wal­tun­gen ad hoc wie­der Groß­un­ter­künf­te errich­ten, obwohl die­se letzt­lich teu­rer sind zusammen nor­ma­le Woh­nun­gen, zusammen der Lan­des­rech­nungs­hof Hes­sen oder das Städ­te Hei­del­berg, Ber­lin oder Köln aus­ge­rech­net haben. Und da hoher Inves­ti­ti­ons­kos­ten müs­sen ns Unter­künf­te, das inzwi­schen vie­ler­orts schon wie­der trommel ste­hen könn­ten, sogar noch mög­lichst lan­ge lau­fen – deshalb wer­den Pro­vi­so­ri­en mit schlech­ter Bau­sub­stanz damit Dauerärgernis.


Gut auf­ge­stell­te Kom­mu­nen ent­wi­ckeln Kon­zep­te, ns für alle lang­fris­tig akzep­ta­ble Lösun­gen dar­stel­len. sie suchen kon­ti­nu­ier­lich pri­va­te Vermieter*innen und gewähr­leis­ten einer Umzugs­ma­nage­ment. Sie ver­zich­ten an Alar­mis­mus, infor­mie­ren das loka­le Bevöl­ke­rung recht­zei­tig über Pla­nun­gen und bezie­hen Anwohner*innen früh­zei­tig ein – so tun können der Pro­zess fein gelingen.

Vie­le Flücht­lin­ge zieht es – als ande­re Men­schen sogar – in die Städ­te, wo es Jobs und Infra­struk­tur ergibt und wo sie Per­spek­ti­ven sehen. Über wird das Woh­nungs­man­gel zwar still deut­li­cher, aber Flücht­lin­ge haben das Pro­blem nicht ver­ur­sacht: an den Bal­lungs­zen­tren zu sein erschwing­li­cher Wohn­raum schon lan­ge knapp, bevor die Flücht­lings­zah­len stie­gen. kausa ist, dass jah­re­lang no annä­hernd bedarfs­ori­en­tiert in den sozia­len Woh­nungs­bau inves­tiert wur­de, son­dern vie­ler­orts ns regel­rech­ter Aus­ver­kauf öffent­li­cher Immo­bi­li­en stattfand.


Es müssen bezahl­ba­rer Wohn­raum weil das alle Men­schen mit gerin­gem Ein­kom­men geschaf­fen wer­den – nicht nur für Flüchtlinge.


Die höhe­ren Flücht­lings­zah­len haben zur Ent­wick­lung eines Pro­blem­be­wusst­seins bei­getra­gen: Zumin­dest punk­tu­ell ich werde inzwi­schen wie­der umge­steu­ert und der sozia­le Woh­nungs­bau neu auf­ge­legt. Dabei muss bezahl­ba­rer Wohn­raum zum alle Men­schen mit gerin­gem Ein­kom­men geschaf­fen wer­den – nicht nur für Flüchtlinge.

In Bal­lungs­räu­men könn­te bei­spiels­wei­se als leer­ste­hen­de Büro­flä­che in Wohn­raum umge­wan­delt wer­den – allein an Frank­furt bei der Main blie­ben laut prüfbericht des Hes­si­schen Rund­funks ende 2016 by 1,7 Mil­lio­nen Qua­drat­me­ter Büro­raum unge­nutzt, wäh­rend Über 23.000 Woh­nun­gen fehlten.

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#11 Asyl­be­wer­ber zu sein kri­mi­nell und gefährlich!?FLÜCHTLINGE SIND deswegen VERSCHIEDEN, wie MENSCHEN EBENSIND.


Ein­zel­ne, dras­ti­sche Fäl­le über Straf­ta­ten aufgrund Flücht­lin­ge wüh­len auf, wecken Emo­tio­nen und prä­gen dafür die Sicht­wei­se eini­ger Men­schen oben Flücht­lin­ge. Tat­säch­lich zeigen es noch kei­ne Hin­wei­se dar­auf, das mit ns neu hin­zu­ge­kom­me­nen Flücht­lin­gen ns ver­gan­ge­nen Jah­re die nummer der Straf­ta­ten in dem Ver­hält­nis kommen sie Gesamt­be­völ­ke­rung mas­siv zuge­nom­men hat (sie­he Über FOCUS-Mel­dung über Juli 2016).

Die Zahl ns Straf­an­zei­gen ist laut Poli­zei­li­cher Kri­mi­na­li­täts­sta­tis­tik im Jahr 2015 im Ver­gleich damit Vor­jahr um herum 0,1 % gestie­gen und im Jahr 2016 um 0,7% gesun­ken, zählt einer aus­län­der­recht­li­che Ver­ge­hen wie etwa die für Flücht­lin­ge gerade genug ver­meid­ba­re ille­ga­le Ein­rei­se hagen Ver­stö­ße gegen Wohn­sitz­auf­la­gen jeweils nichtmit.

Sta­tis­ti­ken zufol­ge ist der anteil von straf­fäl­lig gewor­de­nen Per­so­nen in der Grup­pe der Men­schen habe nicht deut­schen pass (von ns neu hin­zu­ge­kom­me­ne Flücht­lin­ge anzeigen eine Teil­grup­pe sind) tat­säch­lich pro­por­tio­nal höher zusammen bei den deut­schen Staatsbürger*innen. Das steht noch weder mit das Her­kunft noch das Reli­gi­on ns Zuge­wan­der­ten an Zusammenhang.


Gesell­schaft­li­che Inte­gra­ti­on und eine Lebens­per­spek­ti­ve zu sein ein Schlüs­sel kommen sie Ver­mei­dung by Straf­fäl­lig­keit – an Men­schen mit und ohne deut­schenPass.


Kri­mi­no­lo­gi­sche Sach­ver­stän­di­ge erklä­ren, dass Kri­mi­na­li­tät nicht mit einen bestimm­ten Staats­an­ge­hö­rig­keit zusam­men­hängt, son­dern in der weitsichtig mit kon­kre­ten Lebens­la­gen (sie­he etwa eine ZDF-Doku­men­ta­ti­on von Dezem­ber 2016 oder einen Arti­kel in ZEIT ONLINE von Dezem­ber 2016). Deshalb fin­den ca Straf­ta­ten inner­halb by Groß­un­ter­künf­ten zum Asyl­su­chen­de statt, woher vie­le ein­an­der unbe­kann­te Men­schen in engs­tem platz mit stark ein­ge­schränk­ter Pri­vat­sphä­re und wenig Beschäf­ti­gungs­mög­lich­kei­ten zusam­men­le­ben müssen.

Flücht­lin­ge und Men­schen mit Migra­ti­ons­bio­gra­fie haben das schwe­rer, ns qua­li­fi­zier­ten Abschluss, die gewünsch­te Aus­bil­dungs­stel­le oder einer Job kommen sie bekom­men. Ihre Teil­ha­be am gesell­schaft­li­chen roh ist also oft beson­ders ein­ge­schränkt. Die­se Men­schen haben daher ein höhe­res Risi­ko, in eine Lebens­si­tua­ti­on kommen sie rut­schen, die Straf­fäl­lig­keit begünstigt.

Anders­her­um heißt das: Gesell­schaft­li­che Inte­gra­ti­on und eine Lebens­per­spek­ti­ve ein Schlüs­sel von Ver­mei­dung von Straf­fäl­lig­keit – an Men­schen mit und ohne deut­schenPass.

Letzt­end­lich sind »Aus­län­der« oder »Flücht­lin­ge« so unter­schied­lich als ande­re Men­schen eben auch – weder alle art und harm­los, noch sind alle gemein und gefähr­lich. Der weit über­wie­gen­de Teil der Zuge­zo­ge­nen ver­hält wir rechtskonform.

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#12 Die Asyl­be­wer­ber ver­grei­fen sich bei Frauen!?SEXUALISIERTE ausschreitungen WAR wunderschönen IMMER EIN belästigt DER gesamte GESELLSCHAFT.


Nach das Über­grif­fen an zahl­rei­che Frau­en in Köln in der Sil­ves­ter­nacht 2015/2016 hat sich medi­al das video vom »nord­afri­ka­ni­schen Asyl­be­wer­ber wie Sex­tä­ter« ver­brei­tet – seit­her einsehen sich Män­ner aus nord­afri­ka­ni­schen Staa­ten (oder sol­che, die deswegen gehal­ten wer­den) pau­scha­len Ver­däch­ti­gun­gen ausgesetzt.


In einer sol­chen Atmo­sphä­re ver­brei­ten sich auch Gerüch­te by sexua­li­sier­te Über­grif­fe by Asyl­su­chen­den schnell, zum Teil wer­den Falsch­mel­dun­gen gezielt von rechts­ex­tre­men Web­sites bei die welt gesetzt. Unter www.hoaxmap.org wer­den mehr als 450 Gerüch­te, davon allein 72 (Stand: 10. Mai 2017) by angeb­li­che Ver­ge­wal­ti­gun­gen, zusammen falsch ent­larvt und seri­ös widerlegt.

Zu ns Fak­ten: ein Stu­die von Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­te­ri­ums von 2013 zufol­ge hat schon fast jede sieb­te Frau bei Deutsch­land einer Ver­ge­wal­ti­gung, ver­such­te Ver­ge­wal­ti­gung oder sexu­el­le Nöti­gung erlit­ten. Sexu­al­straf­tä­ter, meistens Män­ner, kom­men zu über 75 % das ende dem sozia­len Umfeld der Opfer: Es sind Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ge, Nach­barn, Part­ner, Kol­le­gen, Freun­de. Unter ande­rem des­halb wer­den auch anzeigen 8 % das Straf­ta­ten über­haupt zum Anzei­ge gebracht. Kri­mi­na­li­täts­sta­tis­ti­ken kön­nen zeigen einen klei­nen Aus­schnitt erfas­sen: sie hän­gen laut Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um gesund ab über Ermitt­lungs­schwer­punk­ten ns Poli­zei und vom Anzeigeverhalten.


Das Recht auf sexu­el­le Selbst­be­stim­mung kam ver­tei­digt wer­den – gegen­über den alt­ein­ge­ses­se­nen Nach­barn genau­so als gegen­über Zugezogenen.


In Deutsch­land gibt das hin­sicht­lich ns Selbst­be­stim­mung von Frau­en einer bes­se­re Rechts­la­ge und gesell­schaft­li­che Pra­xis wie in manch ein ande­rem Staat. Das wur­de hart erkämpft: Noch bis zu 1997 galt Ver­ge­wal­ti­gung an der vor nicht als Straf­tat. Das all­täg­li­che sexua­li­sier­te ausschreitungen zeigt, dass es kei­nen grund gibt, über­heb­lich zusein.

Sexua­li­sier­te ausschreitungen kann nicht ein­fach Asyl­su­chen­den zuge­scho­ben wer­den. Es han­delt sich um ein gesamt­ge­sell­schaft­li­ches Pro­blem, ns sich folg­lich sogar nicht aufgrund ver­mehr­te Abschie­bun­gen lösen lässt. Statt­des­sen muss ns Recht in sexu­el­le Selbst­be­stim­mung ver­tei­digt wer­den, nicht zeigen mit Mit­teln des Straf­rechts – gegen­über das alt­ein­ge­ses­se­nen Nach­barn genau­so zusammen gegen­über Zuge­zo­ge­nen. Zeigen so tun können die Zahl das Opfer sexua­li­sier­ter ausschreitungen wirk­lich redu­ziert werden.

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#13 Mit das Asyl­be­wer­bern kommt der Ter­ror nach Deutschland!?FLÜCHTLINGE aufsehen VOR ALLEM frieden UND SICHERHEIT.


Die Bedro­hung etwa weil die Ter­ror­or­ga­ni­sa­ti­on »Isla­mi­scher Staat« bei Syri­en, Tali­ban-Anschlä­ge in Afgha­ni­stan, Ter­ror­ak­te ns al-Shaba­ab-Miliz in Soma­lia oder das Anschlä­ge das Ter­ror­mi­liz Boko Haram an Nige­ria treibt vie­le Men­schen in die Flucht. Man­che der hier Schutz­su­chen­den haben Ange­hö­ri­ge und Freund*innen durch ter­ro­ris­ti­sche Anschlä­ge ver­lo­ren heu sol­che Atten­ta­te selbst überlebt.

Die Anschlä­ge, die by Anhän­gern von „Isla­mi­schen Staats“ an den letz­ten Jah­ren in Euro­pa und innerhalb Jahr 2016 weil den syri­schen Flücht­ling Moham­med Daleel in Ans­bach oder durch den tune­si­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen Anis Amri in Ber­lin ver­übt wur­den, machen sorge – auch vie­len Flücht­lin­gen. Es zeigen kei­nen Sinn, jedermann Men­schen mus­li­mi­schen Glau­bens oder einen bestimm­ten Natio­na­li­tät pau­schal zum die­se Ter­ror­ak­te in Haf­tung zu nehmen.


Der syri­sche Ter­ror­ver­däch­ti­ge Jaber al-Bakr wur­de in dem Okto­ber 2016 anzeigen des­halb gefasst, weil syri­sche Asyl­su­chen­de ihm über­wäl­tigt und die Poli­zei infor­miert hat­ten, als etwa Spie­gel online berich­te­te. Wie in ein Mün­che­ner Ein­kaufs­zen­trum innerhalb Juli 2016 Men­schen erschos­sen wur­den, dach­ten vie­le unwill­kür­lich in einen isla­mis­tisch begrün­de­ten Ter­ror­an­schlag, einer gan­ze stadt geriet in Panik. Das deutsch-ira­ni­sche angreifer ent­pupp­te wir spä­ter zusammen psy­chisch labi­ler Ras­sist, Jugend­li­che mit tür­ki­schen und koso­va­ri­schen Wur­zeln muss­ten ster­ben (sie­he Arti­kel ns FAZ über Juli 2016). Und nicht zu ver­ges­sen: sogar die Mit­glie­der ns 10 Jah­re lang unbe­hel­ligt mor­den­den ter­ro­ris­ti­schen Orga­ni­sa­ti­on »Natio­nal­so­zia­lis­ti­scher Unter­grund« waren Deut­sche, dein Opfer vor allem Migrant*innen.

Eine ter­ro­ris­ti­sche Bedro­hung in Deutsch­land giftig nicht von Bevöl­ke­rungs­grup­pen aus, son­dern by gewalt­be­rei­ten Ein­zel­nen heu Täter­grup­pen an ver­schie­de­nem reli­giö­sen oder poli­tisch-völ­ki­schen Gewand. Das men­schen­ver­ach­ten­de hass und die gewalt selbst zu sein eine Gefahr zum Men­schen­le­ben und für ns Gesell­schaft – no nur in Deutsch­land. Gegen sie müs­sen wir wir gemein­sam mit aller kraft weh­ren. Gesell­schaft­li­che Spal­tung spielt dem Ter­ror letzt­lich an dieHände.

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#14 Die deut­sche Kul­tur geht zu Grun­de, wir wer­den überfremdet!?KULTUR UND BEVÖLKERUNG bei DEUTSCHLAND SPIEGELN einer JAHRTAUSENDE lange MIGRATIONSGESCHICHTE WIDER.


Das »rei­ne deut­sche Volk« oder die »deut­sche Kul­tur« zu sein und zu sein nichts wie eine Erfin­dung. Begin­nend mit ns Mensch­heits­ge­schich­te müss­te man sagen: Eigent­lich zu sein wir alle Afrikaner*innen, da mensch­li­che Kno­chen­fun­de aus Äthio­pi­en und kenia wei­sen dar­auf hin, das die Men­schen einst by dort aus­ge­hend die ande­ren Erd­tei­le besie­del­ten. Seit­her ist alle Geschich­te immer sogar eine Geschich­te ns Migra­ti­on, beson­ders an Euro­pa. Die deshalb genann­te »Völ­ker­wan­de­rung« hun­dert­tau­sen­der Men­schen in der Spät­an­ti­ke war tat­säch­lich ein gigan­ti­scher Pro­zess der »Ver­mi­schung« über Men­schen unter­schied­li­cher Her­kunft, und ns ist an der Geschich­te der Normalfall.

Im 18. Und 19. Jahr­hun­dert flo­hen Mil­lio­nen Deut­sche bevor reli­giö­ser Repres­si­on und bit­te­rer bedürftigkeit nach Russ­land und vor allem nach Ame­ri­ka. Das dar­aus resul­tie­ren­de »Leu­te­not« mach­te Deutsch­land wie­der­um von Hun­dert­tau­sen­den pol­ni­schen Wan­der­ar­bei­ten­den abhängig.

Zur Zeit ns Natio­nal­so­zia­lis­mus flo­hen Hun­dert­tau­sen­de jüdi­sche bürger*innen und ande­re Ver­folg­te das ende Deutsch­land, solan­ge es ihnen noch mög­lich war und sofern einen Land bereit war, sie auf­zu­neh­men. Mil­lio­nen von Men­schen wur­den ver­folgt und ermor­det, da sie wie Gefahr für das »Volks­ge­mein­schaft« ein­ge­stuft wur­den – einer schreck­li­che Fol­ge ns noch heu­te kur­sie­ren­den ras­sis­ti­schen Vor­stel­lung, Deutsch­land wür­de »über­frem­det«.


Migra­ti­on hat die Gesell­schaft dau­ernd ver­än­dert und »uns« auch zu dem gemacht, was »wir« heu­tesind.


Mit das »Gast­ar­bei­tern« der Nach­kriegs­zeit wur­de Deutsch­land wie­der um zu Ein­wan­de­rungs­land. Pro­mi­nen­te mit Migra­ti­ons­er­fah­rung gehö­ren heu­te in Poli­tik, sport und Fern­se­hen kommen sie Nor­ma­li­tät, Döner und Piz­za sind schon lan­ge Bestand­teil ns »deut­schen Kul­tur«. Sogar wenn rech­te Populist*innen und gewalt­be­rei­te Grup­pen ver­su­chen, gegen das Ein­wan­de­rungs­ge­sell­schaft Stim­mung kommen sie machen: die deut­sche Bevöl­ke­rung war immer schon einer unge­plan­te Mischung. Migra­ti­on hat die Gesell­schaft dau­ernd ver­än­dert und »uns« auch kommen sie dem gemacht, was »wir« heu­te sind – inso­fern haben uns alle einer »Migra­ti­ons­hin­ter­grund«.


Nur dort, wo lan­ge nie­mand dazu­kommt, ent­steht der Ein­druck, einer sei schon immer »unter sich«. Des­halb von gera­de in sol­chen Gegen­den als Men­schen angst vor einen ver­meint­li­chen »Über­frem­dung«, wo sta­tis­tisch gese­hen die wenigs­ten »Aus­län­der« geflügelt (sie­he etwa einen Arti­kel im Han­dels­blatt von august 2012). Woher Men­schen innerhalb All­tag per­ma­nent mit neu Zuge­zo­ge­nen an Kon­takt kom­men, stel­len wir dage­gen schnell Gelas­sen­heit und Nor­ma­li­tät ein.

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TIPPS: GEGEN UNKENNTNIS, VORURTEILE UND rassismus – WAS kann sein MANTUN?


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»Sprachfähig in der Flüchtlingsdebatte«

Argumentations­hilfe


Begeg­nen sie Vor­ur­tei­len sou­ve­rän: mit Fak­ten. Manch­mal rei­chen schon einer Wort­bei­trag heu sach­li­ches Nach­fra­gen in einer Ver­samm­lung, um herum die Stim­mung zu drehen.Ach­ten sie auf das Macht das Wor­te. einmal Politiker*innen ns Asyl­an­trags­zah­len »alar­mie­rend« nen­nen hagen Medi­en von »Flücht­lings­wel­len« spre­chen, löst das Ängs­te aus. Sach­lich betrach­tet vie­le Begrif­fe unan­ge­mes­sen, sogar falsch. Machen sie Medi­en und ihr Umfeld dar­auf aufmerksam.
Bezie­hen sie klar Posi­ti­on. wenn frü­her und je als Ein­zel­per­so­nen und Orga­ni­sa­tio­nen sich ras­sis­ti­scher Het­ze öffent­lich ent­ge­gen­stel­len, des­to eher wird einer Hass- und Gewalt­spi­ra­le unterbrochen.
Suchen und ver­mit­teln sie Kon­takt. Begeg­nun­gen hel­fen enorm, Vor­ur­tei­le und Berüh­rungs­ängs­te abzu­bau­en und ns Sicher­heits­ge­fühl bei­der Sei­ten zu stär­ken. Orga­ni­sie­ren sie Ken­nen­lern­aben­de, Film­vor­füh­run­gen, gemein­sa­me Dis­kus­sio­nen. Oft fin­den sich dann Men­schen, das sich weil das Flücht­lin­ge enga­gie­ren wollen.
Tre­ten sie für gute Auf­nah­me­be­din­gun­gen ein. Mas­sen­un­ter­künf­te, Arbeits­ver­bo­te oder Lebens­mit­tel­pa­ke­te signa­li­sie­ren: »Die gehö­ren nicht kommen sie uns, die verpflichten nichts und lie­gen uns auf der Tasche.« zum wer­den Flücht­lin­ge einfach zur Ziel­schei­be von Wut und Frus­tra­ti­on. Ver­su­chen Sie, das Ver­ant­wort­li­chen kommen sie einer Poli­tik der »Teil­ha­be von anfang an« kommen sie bewegen.

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Haben sie Mut von Zivil­cou­ra­ge – habe nicht sich selbst kommen sie gefähr­den. Rufen sie im Not­fall die Poli­zei. Machen sie ras­sis­ti­sche Vor­fäl­le öffent­lich, wenn das Betrof­fe­nen ein­ver­stan­den sind (ggf. Anony­mi­siert). Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­bü­ros hel­fen weiter.

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