VON DER LEYEN KRITIK

Die Kommissionspräsidentin steht wegen ns schleppenden Impfstarts ende Deutschland unter Feuer. Auch in Brüssel hat sie mit Problemen kommen sie kämpfen.

Albrecht Meier

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Ursula von der Leyen während einer Videokonferenz im Rahmen ns Weltwirtschaftsforums (WEF).Foto: european Union/XinHua/dpa

In dies Woche wille Ursula über der Leyen sich bei der Plenarsitzung von Europaparlaments erklären. Das Hinterherhinken ns EU bei den impfung gegenüber das USA und Großbritannien, ns Abläufe in den Vakzin-Bestellungen im vergangenen Jahr, ns Produktionsengpässe ns Hersteller bei der eu - every das werden voraussichtlich fragen sein, an diejenigen sich ns Präsidentin der EU-Kommission wird eingeordnet müssen.

Dass nicht alles um herum gelaufen ist in der entscheidenden Phase das Bestellungen in dem vergangenen Jahr, ist ns häufig vorgebrachter Vorwurf. Vor allem seit der Hersteller Astrazeneca einer enormen Ausfall in den Lieferungen bekanntgab, ist ns Enttäuschung an der werbung groß.

Drastisch war das Wortwahl, kommen sie der Vizekanzler olaf Scholz im Corona-Kabinett griff. Dort werde haben der SPD-Kanzlerkandidat gepoltert, das Impfstoffbestellung weil die EU-Kommission sei "scheiße gelaufen".


 


Man kann sein nicht unbedingt sagen, dass derartige Äußerungen ende Berlin bei Brüssel einen politisches erdbeben auslösen. "Man darf die Debatte bei Deutschland no mit der europäischen debatte verwechseln", namens es in EU-Diplomatenkreisen.

Beim austragungsort der Botschafter das 27 EU-Staaten gab es in der zurückliegenden Woche nein einziges Land, aus dem Kritik in der Impfstrategie der EU kommen sie hören war. Vor allem weniger Staaten zusammen Griechenland, Slowenien, kroatien und Malta zu sein froh, das seit ende des vergangenheit Jahres nur ein bisschen Impfstoff zur verfügung steht.

Von ns Leyen: Man hätte früher über Produktion denken müssen

Dennoch weiß von der Leyen, dass sie zur Rechenschaft verpflichtet ist - zumal in Impftempo gut auch in den kommen Wochen immer sonstiges einmal der Vergleich mit ns USA und großbritannien gezogen bekomme wird.

Gegenüber das "Süddeutschen Zeitung" gab sie daher jüngst selbstkritisch zu, dass man in dem vergangenen jahr neben der Frage das Impfstoff-Entwicklung parallel sogar über ns "Herausforderungen der Massenproduktion" werde haben nachdenken müssen. "Neue Lieferketten aufbauen, das Fertigung hochfahren: das hätten uns früher bastelte können", sagte sie.

Auch das schwerfälligen Entscheidungsabläufe innerhalb das EU hält ns Kommissionschefin weil das kritikwürdig. Ns Hintergrund: ns britische behörde von Premierminister boris Johnson schloss bereit im kann 2020 einer Vertrag mit Astrazeneca ab, das EU zuerst im folgen August. über der Leyen genannt nun: "Natürlich, einer Land kann ein Schnellboot sein, und die EU ist mehr ein Tanker."


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Damit richtete sie den Blick auf ein Problem in Impfstoffbestellung, für ns ihre Kommission nicht allein bezahlen sie ihre verantwortung ist. Da einerseits drängte die Kommissionschefin in dem vergangenen jahr darauf, das die Brüsseler behörde die Versorgung sämtlicher EU-Staaten mit impfung sicherstellen müsse. Dennoch im deswegen genannten Brüsseler Lenkungsausschuss, der klima eingerichtet wurde, redeten sogar sämtliche EU-Staaten mit. Und inbegriffen ging mehrere Zeit in das Land. 

Das gilt besonders für befehl von mRNA-Impfstoffen zusammen das Vakzin by Biontech/Pfizer: inzwischen Deutschland sich für eine schnelle Bestellung einsetzte, waren andere Länder anfänglich zurückhaltend. Anliegen gegen ns groß boden Einsatz über mRNA-Impfstoffen, die vergleichsweise teure sind, kamen unter unterschiedlich aus Bulgarien und Polen. 

SPD bei Brüssel gegen Untersuchungsausschuss

Aus der sicht von Tiemo Wölken, ns gesundheitspolitischen Sprechers das SPD-Abgeordneten innerhalb Europaparlament, muss bevor der "Aufarbeitung das Fehler" in Impfstoffbestellung erste einmal ns Versorgung das Europäer mit Impfstoff garantiert werden.

"Es wäre derzeit fehl in Platz, den Rücktritt über Frau by der Leyen kommen sie betreiben", sagte er kommen sie biologischelandbouw.org. Ns Einrichtung einer Untersuchungsausschusses, als er an den Liberalen im Europaparlament erwogen worden war, pflegen Wölken "nicht für ns richtige Mittel". 


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Ursula über der Leyen - hier 2019 an Brüssel - war ns Kandidatin frankreich und Deutschlands.Foto: Kenzo TRIBOUILLARD / AFP

Auch ns Fraktionschef der Liberalen im Europaparlament, das Rumäne Dacian Ciolos, verzichtete in der zurückliegenden woche nach einem gespräch mit ns Kommissionschefin darauf, das Forderung nach ns Untersuchungsausschuss kommen sie erheben.

Er forderte lediglich, dass sämtliche Verträge der EU mit den Pharmakonzernen by die Lieferung ns Vakzine veröffentlicht importieren müssten. Bislang ist der Öffentlichkeit zeigen die Abmachung mit Astrazeneca - teilweise geschwärzt - zugänglich. 

 Die Kommissionschefin hager nicht zusammen Wunschkandidatin des EU-Parlaments


Aus von Schneider ist by der Leyen in Brüssel damit allerdings still nicht. Auffällig ist, dass sich auch in ihrer privatgelände Parteienfamilie, ns konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), das Solidaritätsbekundungen für die CDU-Politikerin an Grenzen halten. Trotz verteidigte der EVP-Fraktionschef in dem Europaparlament, Manfred Weber (CSU), jüngst die Idee das gemeinsamen europäischen Impfstrategie "voll und ganz".

Aber auch bei der EVP hat von der Leyen immer noch mit zum Makel kommen sie kämpfen, dass sie 2019 nach das Europawahl am Besetzung von Brüsseler Spitzenpostens nicht als Wunschkandidatin des EU-Parlaments galt. Statt das waren es bei erster Linie frankreich Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin angela Merkel (CDU) gewesen, ns ihr kommen sie dem Chefposten verholfen hatten. 

Einsame Entscheidungen der Behördenchefin

Vor diesem Hintergrund wird auch jeder Fauxpas von der Leyens in Brüssel ganz seltsam kritisch beäugt. Dafür standen da auch in der EU-Hauptstadt bei den letzte Tagen weniger das Versäumnisse bei der Beschaffung das Impfstoffe in dem Fokus, sondern das Führungsstil von der Leyens.

Zwar ging es im weiteren Sinne sogar um das Vakzine und das Hickhack mit Großbritannien an Sachen Astrazeneca. Noch der eigentliche ereibstoff der aufregung lag darin, dass die kommission zwischenzeitlich Impfstoff-Exportkontrollen inmitten Irland und Nordirland erwogen hatte.

Das Thema zu sein sensibel, da schon während das Brexit-Verhandlungen jawohl Kontrollen an der grünen Insel als Tabu gegolten. Das Vorwurf in von der Leyen ist nun, die Export-Kontrollen weil das Impfstoffe erwogen zu haben, ohne ns irischen Premierminister Micheal martin nach seiner meinung gefragt zu haben.

Anschließend bedauerte by der Leyen das Schnitzer. Aber trifft sie der Vorwurf, an der Brüsseler regierung allzu oft einsame Entscheidungen kommen sie treffen und sich nicht genügend mit den übrigen weibliche kollegen und Kollegen in dem Kommissarskollegium abzusprechen.

Von ns Leyen, die bei Brüssel geboren wurde, konnte es im vergangenen jahr auch als großen persönlichen erfolg verbuchen, dass sich das Europäer bei der Krise auf einen Corona-Wiederaufbaufonds mit einer Volumen by 750 Milliarden euro einigten. Noch jetzt, in der Debatte über die Versäumnisse am Vakzin-Beschaffung, verstehen wieder alt Vorbehalte laut.


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