KOMMISSION ZUR ERMITTLUNG DER KONZENTRATION IM MEDIENBEREICH

Baisierend in der bei §§ 25 ff. Rundfunkstaatsvertrag (RStV) geregelten Sicherung ns Meinungsvielfalt in dem privaten Übertragen ist das Kommission zur frage der Konzentration im Medienbereich (KEK) verantwortlich für die abschließende Beurteilung von Fragestellungen das Sicherung von Meinungsvielfalt bei Zusammenhang mit das bundesweiten Veranstaltung über Fernsehprogrammen.

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Kommission zur anfrage der Konzen­tration in dem Medienbereich (KEK).1. Rechtliche Rahmenbedingungen: die §§ 25 ff. Rundfunkstaatsvertrag (RStV) umfassen umfangreiche rundfunkspezifische Rege­lungen von Wahrung von Meinungsvielfalt im bundesweiten privaten Rundfunk, die an einem Zuschaueranteilsmodell beruhen. Verantwortlich für die abschließende Beurteilung von Fragestellungen der Sicherung by Meinungs­vielfalt im Zusammenhang mit ns bundesweiten Veranstaltung von Fernsehpro­gram­men ist ns KEK.2. Struktur: ns KEK bestehen aus:


sechs Sachverständigen des rundfunk- und Wirtschaftsrechts, von denen drei ns Befähigung zu Richteramt haben müssen, und

Die Sachverständigen importieren von das Ministerpräsidenten der bundesländer einvernehmlich für einen bestand von fünf Jahren berufen. Ns sechs Vertreter der Landesmedienanstalten werden weil die Landesmedienanstalten für ns Amtszeit der KEK gewählt. In Wahrnehmung ihrer aufgaben sind die Mitglieder der KEK bei Weisungen nicht gebunden. Sitz ns Geschäftsstelle ist Potsdam. Diese koordiniert die arbeit der Mitglieder der Kommission, übernimmt die Vor- und Nachbereitung der regelmäßigen Sitzungen und lage mit anderen Institutionen und dient zusammen An­lauf­stelle zum Landesmedienanstalten, Programm­ver­an­stal­ter, niederdrücken und Dritte.3. Verfahren: Die KEK arbeiten eng mit ns Landesmedienanstalten zusammen. Diese legen das KEK ns prüfungsrelevanten Unterlagen bevor und leiten Anfragen ns KEK weiter. Die Verfahren werden seitens der KEK regelmäßig innerhalb eines Monats und in dringenden Fällen sogar sehr kurzfristig entschieden.Die KEK installation ihre entscheidung mit das Mehrheit ihrer gericht Mitglieder. Innerhalb Fall das Stimmengleichheit entscheidet ns Stimme von Vorsitzenden; der Vorsitzende und Stellvertreter sind das ende der Gruppe der Sachverständigen kommen sie wählen (§ 35 V RStV). Entscheidungen der KEK sind gegenüber den anderen Organen das Landes­medien­anstalt bindend und ihren entscheidungen zugrunde kommen sie legen (§ 35 IX RStV).4. Medienkonzentrationsrechtliche Aufgaben: mission der KEK ist das abschließende Beurteilung von Fragestellungen das Sicherung ns Meinungsvielfalt innerhalb Zusammenhang mit der bundesweiten Veranstaltung by Fernsehprogrammen. Sie ist hierbei besonders zuständig für die Prüfung solcher Fragen bei der beschlossen über eine Zulassung oder Änderung einer Zulassung, am Bestätigung das Unbedenklich­keit über Veränderungen von Beteiligungsverhältnissen und an Maßnahmen innerhalb Falle ns Vorliegens vorherrschender Meinungsmacht (§ 36 IV RStV). Ziel ist ns Vermeidung ns Entstehung vorherrschender Meinungsmacht. Ihr Vorliegen wird vermutet, wenn ns einem unternehmen zurechenbaren Programme innerhalb Durchschnitt einer Jahres ns Zuschaueranteil by 30 prozent erreichen (§ 26 ii Satz 1 RStV). Gleiches gilt in Erreichen eines Zuschaueranteils von 25 Prozent, sofern ns Unternehmen in einem medienrelevanten relativ Markt einer marktbeherrschende Stellung hat oder eine Gesamtbeurteilung seine Aktivitäten im fernseher und in medienrelevanten relativ Märkten ergibt, dass der durch dies erzielte Meinungseinfluss von eines Unternehmens mit einer Zuschaueranteil by 30 Prozent innerhalb Fernsehen gleichwertig (§ 26 ii Satz 2 RStV). Am Beurteilung des maß­geblichen Zuschaueranteils kommen vom tatsächlichen Zuschaueranteil:


zwei Prozentpunkte in Abzug, wenn bei dem zum Unternehmen zurechenbaren Vollprogramm mit kommen sie höchsten Zuschaueranteil Fensterprogramme aufgenommen sind. Ns Anforderungen in anrechenbare Regionalfensterprogramme regelt § 25 IV RStV;
zusätzlich weitere nr 3 Prozentpunkte an Abzug, wenn gleichzeitig eine aufnahme von Sendezeit für unabhängige der dritte tag im programm erfolgt. Die Regelungen zur aufzeichnen von Sendezeit weil das unabhängige Dritte enthalten § 26 V und § 31 RStV.

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Hat einer Unternehmen mit das ihm zurechenbaren Programmen vorherrschende Meinungsmacht erlangt, schlägt ns zuständige Landesmedienanstalt weil die KEK kommen sie Unternehmen danach Maßnahmen vor (§ 26 IV RStV):


Ergreifen vielfaltssichernder Maßnahmen, nämlich Einräumung von Sendezeit zum unabhängige dritte bzw. Einrichtung eines Programmbeirates.

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Die mission zurechenbarer Beteiligungen bzw. Das Verminderung das Marktstellung in medienrelevanten angehörige Märkten hat an einem Umfang zu erfolgen, bis keine vorherr­schende Meinungsmacht mehr gegeben ist.5. Weitere Aufgaben: zu den weiteren aufgaben der KEK gehört ns Herstellung by Transparenz im bereich des bundesweiten privaten Fernsehens. In diesem Zusammenhang geschaffen und veröffentlicht die KEK:


eine jährliche Programmliste, in der jedermann Programme, deine Veranstalter und deren Beteiligte beinhalten sind, und
alle drei Jahre einer Konzentrations­bericht, bei der ns Entwicklung das Konzentration und die Maßnahmen zum Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten rundfunk dargestellt und erläutert werden. An diesem Bericht werden die Verflechtungen zwischen fernseher und medienrelevanten Märkten, horizontale Verflechtungen zwischen Rundfunkveranstaltern bei verschiedenen Verbreitungsgebieten und internationale Verflechtungen im Medienbereich mit berücksichtigt.