Frank Walter Steinmeier Partei

Steinmeier redet Parteien in das GewissenKein Konsens, sind nicht Vertrauen

bundespräsident Frank Walter steinmeier hat das Parteichefs nach das gescheiterten Jamaika-Sondierung ins Schloss Bellevue gebeten. Ergebnisse ns vertraulichen Treffen sind nicht bekannt. Doch sicher scheint: ns Optionen nach Abbruch ns Sondierungen bleibe die selben.

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Von paulus Vorreiter | 21.11.2017


Interviews in dem biologischelandbouw.org: Mancher Politiker das ende dem In- und ausländisch oder Entscheider aus Wirtschaft, Wissenschaft, sports und anbau "sagte innerhalb biologischelandbouw.org" in unseren aktuellen Informationssendungen erstmals, worüber nachher debattiert und diskutieren wurde. Noch auch an unseren Magazinsendungen geben wir Interviewpartnern Zeit, sich kommen sie äußern - no ohne die antworten kritisch zu hinterfragen.

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ns Parteichefs das Grünen, Özdemir und Peter, im dialogs mit bundespräsident Steinmeier an Schloss Bellvue (dpa / Jesco Denzel / Bundesregierung)
Bundespräsident frank Walter steinmeier will genau wissen, was bei den Jamaika-Sondierungen schief gelaufen ist. Er hat sich Protokolle gebracht lassen und empfing nach kanzler Merkel today auch andere Parteichefs. Ca Neuwahlen kommen sie vermeiden, ich werde es haben Steinmeier die Parteien aufgefordert, politisch Verantwortung kommen sie übernehmen.
Am demnächst Nachmittag hat er sich zuerst mit der Grünen-Spitze Simone peter und Cem Özdemir getroffen, nach knapp ein Stunde war das Gespräch vorbei. Danach ist eingetroffen FDP-Parteichef christen Lindner ins Schloss Bellevue. Der verließ bereits nach etwa ns halben Stunde das Gebäude wieder. Ergebnisse ns vertraulichen lage wurden no bekannt.
Die Optionen nach Abbruch der Sondierungen bleibe die selben. Der sehen zunächst an die Jamaika-Parteien: dass sich an CDU, CSU, fdp und grün noch was bewegt, will carsten Schneider, erste Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, im gespräch mit n-tv nicht ausschließen. Er: "will ns Gesprächen von Bundespräsidenten nicht vorgreifen. Die werden in den nächste Tagen ausführen und da wird einer sehen, ob man kommen sie Neuwahlen kommt. Kann sein besinnt wir ja ns FDP."
Danach sieht es allerdings no aus, wenn man einen buchstabe von FDP-Chef christen Lindner bei Parteimitglieder liest. Im Wesentlichen wiederholen Lindner in diesem seine aussagen von sonntag Nacht.

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Nach vier Wochen Sondierungen habe mein unverändert nur ein papier mit zahllosen Widersprüchen, offenen erkundigte und Zielkonflikten. Sind nicht Konsens in den bereichen Finanzen, Bildung, Zuwanderung - und fehlendes Vertrauen.
Stellt man diesem briefe den brief von CDU-Generalsekretär peter Tauber in dessen Parteibasis gegenüber, erhält man das Eindruck, beide Politiker verfügen über unterschiedliche sondierungen besucht. Die Unions-Verhandler zu sein aus sicht von Tauber überzeugt gewesen, dass man sich in Inhalte hätte einigen können. Er listet etliche Punkte auf, darunter auch FDP-Themen: Abbau ns Soli, Investitionen an Bildung und Forschung.
Wenn ns heutigen Gespräche ns Bundespräsidenten mit fdp und grün und das treffen morgen mit der csu nicht kommen sie einem Umdenken geführt haben, wille es wie Nächstes auf die spanien ankommen, wenn die sie sich nochmal in Gespräche kommen sie Neuauflage ns Großen Koalition bewegen lässt.
Die Parteien ausarbeiten schon zeit sanften bis zu stärkeren Druck oben die sozialdemokraten aus, wie sich das ende Fernsehinterviews über Alexander Dobrindt (CSU), jürgen Trittin (Grüne) und peter Altmaier (CDU) heraushören lässt.

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"Ich kann sogar nicht sagen, ob wir inhaltlich in einer großen Koalition noch zusammenkommen könnten das müsste man auch sondieren, noch die Verweigerung zu Gesprächen. Das ist sind nicht politischer Stil, mir würde sagen, das ist sogar schäbig. - ns wird gut wirklich wir überlegen müssen, ob sie ihre selbst gewählte Politikauszeit ferner verlängern will oder start will, verantwortlich zu handeln. - Wir sollen uns nicht über außen wir einmischen, sondern sollten sogar der spd die beim event geben ns Worte des Bundespräsidenten kommen sie wägen und daraus die korrekt Schlussfolgerungen kommen sie ziehen."
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles sagte in dem ZDF-Morgenmagazin, als sich ihr Parteichef Schulz auf das dialogs mit zum Bundespräsidenten übermorgen morgen vorbereitet:
"Wir importieren uns dies Gesprächen nicht verweigern, noch - wie gesagt - maam Merkel hat eigentlich jetzt den Regierungsauftrag. Wir haben allerdings sogar eine klare Haltung. Uns sagen, die Große Koalition hatte auch bei der Ende inhaltlich nicht mehr die substanz und das Kraft, die sie vielleicht von Jahre hätte und es gibt auch keinen Automatismus, wir sind sogar nicht ns Notnagel über Frau Merkel."
Bliebe noch ns Möglichkeit einen Minderheitsregierung, Würden die Sozialdemokraten denn einer solche unter Führung ns Union tolerieren?
Über diese Option wird wunderschönen seit tagen geredet, meist dennoch schlecht. Kanzlerin angela Merkel sagte, sie würde Neuwahlen ns Minderheitsregierung vorziehen. Baden-Württembergs premierminister Winfried Kretschmann hält einer Minderheitsregierung mit seine Partei zum unwahrscheinlich. "Das Land bekam keine Tradition in dieser Hinsicht", genannt er an Stuttgart. Sollen es zu Neuwahlen kommen, will das Fraktionschefin seine Partei, katrin Göring-Eckardt, das Grünen erneut wie Spitzenkandidatin durch den wahlkampf führen, sagte sie dem Spiegel.
Die Debatte um herum die regierungsbildung ist auch im parlament angekommen: Bundestagspräsident wolfgang Schäuble mahnte dabei:
"Es braucht so Verständnis für die schwierige Gratwanderung, die es weil das alle bedeutet, das politische verantwortung tragen, für mehrheitsfähige kompromisse auch in Teilen vom privatgelände Wahlprogramm abzurücken. Ns ist kein Umfallen, auch keine Profilschwäche."
"Es ist eine Bewährungsprobe, aber es ist keine Staatskrise. Die aufgabe ist groß, aber sie ist lösbar."

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