Abschiebung Afrikanischer Flüchtlinge 2018

Die deutsche Rückkehrpolitik steckt tief an der Krise. Scheiternde Abschiebungen, überhöhte Erwartungen in die freiwillig Rückkehr, komplex Strukturen und einer vergiftete und emotionale Diskussionskultur – all dies Probleme muss deutschland angehen, um herum seine Rückkehrpolitik effektiver, menschlicher und ehrlicher kommen sie machen.

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(Die Web-Version dieser analysieren enthält keine Fußnoten. Für das Quellenangabe laden sie bitte ns PDF-Version ns Studie hier herunter).

Executive Summary

Deutschlands Rückkehrpolitik steckt bei der Dauerkrise. Eine Viertelmillion menschen lebt heute habe nicht legalen Aufenthaltsstatus bei Deutschland, doppelt dafür viele wie vor sieben Jahren. Das ist ns erklärte ziel der Regierung, das Ausreisepflichtige deutschland verlassen, doch nur wenige geben sie es: in dem vergangenen jahr reisten etwa 13.000 Personen freiwillig aus, d.h. Mithilfe ein finanziellen Förderung. 22.000 verließen deutschland zwangsweise, d.h. Sie wurden abgeschoben. Die politische und mediale Debatte ca Rückkehr und Abschiebungen lastet das Schuld an dieser Situation oft vorschnell und einseitig das nicht ausreisenden Migranten oder ihren Herkunftsländern an, aber viele Probleme sind hausgemacht. 

Die Herausforderungen ns deutschen Rückkehrpolitik fallen in drei Kategorien.

1. Strukturelle Probleme: ns Rückkehrpolitik ist einer föderaler Flickenteppich, in dem Hunderte über staatlichen Akteuren uneinheitlich vorgehen, was den eindruck befördert, entscheidungen seien unfair und das würden „immer ns Falschen abgeschoben“. Zu kommt, das vier über fünf Ausreisepflichtigen im besitz einer Duldung sind, die ihnen bescheinigt, das Deutschland sie zumindest zeitweise no abschieben kann sein – die Ausreisepflicht ist deshalb eher theoretische Pflicht wie praktische Verpflichtung. Deren sich selbst ein bild der Lage bastelte will, scheitert no selten daran, das grundlegende daten und Statistiken no existieren oder für die Öffentlichkeit kaum zugänglich sind. 

2. Probleme der freiwilligen bzw. Geförderten Rückkehr: die freiwillige kehrte ist bei Deutschland sehr politisch und gesellschaftlich beliebter zusammen die erzwungene Rückkehr, denn sie gilt als menschlicher und ist zudem kostengünstiger. Doch ns Erwartungen an die freiwillige Rückkehr wie Alternative zur Abschiebung zu sein überhöht, zumal ein ihrer wichtigsten Pfeiler, qualität und erreichbare Beratung, no flächendeckend sicher ist. Außerdem wirft sie schwerwiegende ethische fragen auf, als etwa die Förderung das Rückkehr an unsichere Länder.

3. Probleme ns erzwungenen ist zurückgekommen bzw. Abschiebungen: jede zweite Abschiebung scheitert, doch die Gründe, in denen sie scheitern, zu sein oft unklar. Sauber ist hingegen, dass bei jeder Abschiebung das risiko von Menschenrechtsverletzungen besteht, no zuletzt, da Vollzugsbeamte heute häufiger körperliche ausschreitungen einsetzen zusammen noch bevor wenigen Jahren. Bis zum ende ist die zähe zusammenarbeit mit viel Herkunftsländern, ns sich weigern, dein Staatsbürger zurückzunehmen, ein weit reichendes und medial präsentes Problem.

Die antworten der Politik in diese vielschichtigen herausforderung lautete in den letzten jahren primär: als Härte. Neue Gesetze verstärken das Druck oben Ausreisepflichtige und begünstigen zunehmend das schärfste Schwert von Rechtsstaats, das Inhaftnahme über Menschen. Gleichzeitig anstrengung viele Akteure, verfahren effizienter zu gestalten, sowohl weil Zentralisierung wie auch durch eine engere zusammenarbeit der beteiligt Ministerien. Diese Ansätze zu sein legitim und verständlich, aber sie reichen no aus, um die wirklichen probleme anzugehen.

Dieser der bericht schlägt zehn messen vor. Das Ziel: das Rückkehrpolitik in Deutschland einheitlicher, menschlicher und zur selben zeit ehrlicher zu machen.

1. Bund und Länder sollten das Verantwortlichkeiten ns Rückkehrpolitik struktur reformieren. Erstens sollen die bundesländer Rückkehrzuständigkeiten stärker bündeln und entsprechende platziert finanziell und personell adäquat ausstatten, um herum einheitlichere entscheidungen und Prozesse kommen sie ermöglichen. Zweitens sollte das Training by Vollzugsbeamten, die Abzuschiebende transportieren, zentralisiert auf Bundesebene angesiedelt werden, um sicherzustellen, das alle öffentlicher vertreter eine vergleichbare und qualitativ hochwertige ich wurde erzogen erhalten, bevor sie im menschenrechtlich sensiblen bereich der Abschiebung tätig werden. Feststehe sollten zudem, drittens, das BAMF kommen sie einer hauptquartier Ausländerbehörde und die bundespolizei zur center Vollzugsbehörde umgebaut werden. Dies könnte ns immensen unterschiede – und damit Ungerechtigkeiten – bei der Vollzugspraxis reduzieren. Einer Kommission aus Praktikern und experten könnte gemeinsam hinweis entwickeln, wie ein solcher struktureller Umbau vorgenommen verstehen könnte.

2. Bundes- und Landesakteure (wie das BMI, das BAMF, ns Bundespolizei, das ZUR und das Landesregierungen) sollten aktuelle und vergleichbare Daten zu Rückkehr heben und sie der Öffentlich nutzerfreundlicher zugänglich machen. Jedermann Akteure sollten darauf hinarbeiten, vergleichbare zahlen zur geförderten ist zurückgekommen vorzulegen, und das Frage klären, woran Abschiebungen eigentlich im persönlich scheitern. Besonders sollten sie die unklaren kategorien „Stornierung“ und „nicht fand statt Rückführung“ aufschlüsseln, in denen mehr als neun by zehn Abschiebungen scheitern.

3. Bund und Länder sollten das Zahl und zeitraum der Duldungen reduzieren. Ns Staat ich muss einerseits in Fällen, in denen er das Ausreisepflicht by lange Zeit nicht vollziehen kann, stärker die Möglichkeiten nutzen, Betroffene in einen regulär Status zu überführen (Wege das ende der Duldung). Andererseits sollte er das Durchsetzung der Ausreisepflicht sicher Gruppen priorisieren. Eine ausgewogene strategie sollte so auf das zwei Pfeilern von Regularisierung und ist zurückgekommen aufbauen.

4. Bund und Länder sollten standardisiert und verbindliche Qualitätsstandards der Rückkehrberatung etablieren, um herum das potenzial freiwilliger Rückkehr zu stärken. Dazu gehört eine verpflichtende ich wurde erzogen für berater und eine langfristigere finanziell Ausstattung by staatlichen und freien Beratungsstellen.

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5. Ns Bund sollte ns effektiveres system zur Beobachtung by Abschiebungen etablieren. Das derzeit zeigen punktuelle surveillance und das internen Beschwerdemechanismen unzureichend. Der Bund sollte einer unabhängige staatliche Stelle schaffen, ca Abschiebungen flächendeckend kommen sie beobachten. Eine neutrale Ombudsperson sollte darüber hinaus individuelle Hinweise an Rechtsbrüche in Abschiebungen einsammeln und überprüfen.

6. Deutschland sollte an der Zusammenarbeit mit Herkunftsländern strategischer vorgehen. Die Entscheidung, mit welchen Ländern deutschland die Rückkehrkooperation priorisiert, sollte an fundierten analysieren fußen anstatt von darauf, woher „die tür offensteht“. Hopeful Anreize für Kooperation zu sein wichtig, dennoch Deutschland sollte auch rote Linien definieren, wer Überschreiten negative befolge nach sich zieht.

7. Bund und Länder sollten Rückkehr- und Reintegrationsprogramme nachhaltiger gestalten. Der fokus sollte an Sach- statt Geldleistungen und an Jobbeschaffung statt anzeigen Ausbildung liegen. Monitoring by Rückkehrern ich muss Standard sein, ebenso wie die zusammenarbeit mit schon vorherige ausgereisten Rückkehrern, ns oft glaubwürdiger sind zusammen offizielle Stellen.

8. Politiker und ist anders Multiplikatoren sollten Kosten und Nutzen neuer Abschiebehaftplätze besetzen können, bevor sie den etc Ausbau fordern. Statt die geringe anzahl von Haftplätzen zu beklagen, sollten sie das relevantere Kriterium, nämlich die wesentlich höheren jährlichen Haftkapazitäten, besprechen und prüfen, zusammen weit dies tatsächlich ausgelastet sind. In dem Wissen um die hohen finanzen und menschlichen kosten von Abschiebehaft leuchter zudem pragmatische alternative wahl zur für inhaftierung getrennt verstärkt debattierten und verwendet werden.

9. Die bundesregierung sollte das Konzept das Anker-Einrichtungen kritisieren überprüfen. Bis jetzt fällt ns Nutzen bescheiden aus (geringfügige Verkürzung von Asylverfahrens), ns finanziellen und menschlichen ausgaben jedoch hoch (Gewalt, Isolation).

10. Die deutsche Gesellschaft, deshalb Medien, politiker und andere Multiplikatoren, sollten rhetorisch abrüsten. Das Debatte um Rückkehr und Abschiebungen ist ausgezehrt von Emotionen, Moral, angst und Vorwürfen. Wir notwendig eine größer gesellschaftliche Wertschätzung ns Menschen, das im bereich Rückkehr arbeit – kann sein es auf Seiten der behörden oder das Zivilgesellschaft. Das Thema rückkehr wird an Jahrzehnte hinaus in der politischen debatte Deutschlands verwandt, angemessen bleiben. Rückkehr zulässig nicht länger Schmuddelthema sein, aber muss zusammen das anerkannt werden, was das ist – einen essenzieller und legitimer teil funktionierender Migrationspolitik. 

Einführung

Die Schwierigkeiten der deutschen Rückkehrpolitik drängen zunehmend ins Licht das Öffentlichkeit. Erklärtes ziel der regierung ist es, Migranten habe nicht Bleiberecht bei ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. Die Zahl der in Deutschland leben Ausreisepflichtigen erhöht sich jedoch seit jahre kontinuierlich an. Heute liegt sie bei ns Viertelmillion Menschen, mehr zusammen doppelt dafür viele als 20132. Nur verhältnismäßig wenige Ausreisepflichtige verlassen tatsächlich ns Land – innerhalb letzten jahr reisten etwa 13.000 menschen freiwillig aus, 22.000 zu sein abgeschoben. In Versuchen mangelt es nicht, doch mehr als die halb aller Abschiebungen ende Deutschland scheitert. Zudem besitzen vier von fünf Ausreisepflichtigen eine Duldung, weil ihre Abschiebung zeitweise nicht vollzogen bekomme kann, oft weil sie keine dokumente besitzen. Versuche, die Ausreisepflicht besser durchzusetzen, als das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ innerhalb letzten Jahr sind zwar voll by rhetorischer Härte, entfalten aber nur geringe Wirkung.

Die Rückkehrdebatte ist hitzig und schwankt mitte zwei Extremen. Eine Seite spricht von „Abschiebehysterie“ und vergleicht das erzwungene rückkehr mit Vierteilungen in dem Mittelalter – ns grausames Spektakel, ns lediglich das Abschreckung diene. Die ist anders Seite kreiert den ausdruck „Anti-Abschiebe-Industrie“ und suggeriert, das Menschen im riese Stil und ende Profitgründen den Vollzug des Rechtsstaats behindern würden. Ns mediale prüfbericht ist voll über Appellen bei Moral und Emotion; der Vorwurf des Staatsversagens allgegenwärtig.

Für die betroffen ist ist zurückgekommen oft das Zerbrechen eines Traums. Zum unsere gesellschaft ist Rückkehrpolitik ns Eingeständnis, das die Willkommenskultur einer Kehrseite hat, die Menschen ausschließt und ns oft schwer und hässlich erscheint. Für das Politik bis zum ende ist ns Thema rückkehr oft mit zum Vorwurf von Scheiterns verbunden.

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Deutschland stand mit diesem belästigt nicht allein da. Das 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union forderten 2019 einer knappe halb Million jedermann ohne Aufenthaltsrecht auf, ihr Staatsgebiet kommen sie verlassen, aber zeigen etwa 140.000 Personen kam dieser anfrage tatsächlich eigenständig nach heu wurden abgeschoben.

Wer hofft, ns Thema möge anderer von das politischen Tagesordnung verschwinden, wird enttäuscht werden. Kehrte wird auch in Zukunft für die deutsche Migrationsdebatte wichtig bleiben, da Deutschland ist das größte Migrationsmagnet an Europa – weil das legale wie für illegale Migration. Auch international zunahme die faust für ns Thema. Das Rückkehr von Migranten in ihre Herkunftsländer ist eine der nr 3 sogenannten „dauerhaften Lösungen“ (durable solutions), die ns UN-Flüchtlingswerk (UNHCR) für flüchtling vorsieht. In internationalen Vereinbarungen wie dem UN-Migrationspakt und zum UN-Flüchtlingspakt wird Rückkehr wie zentraler Teil by Migrationspolitiken betont. Das Zahl ns Schutzsuchenden eine gehaltserhöhung bekommen weltweit und gleichzeitig gibt das immer weniger Länder, die bereit sind, sie aufzunehmen. no alle Menschen, die bei Deutschland und europa Asyl beantragen, von einen argumentieren auf Schutz. Solange dies deswegen ist, bleiben übrig das Thema rückkehr bedeutsam.

Deutschland kam dringend einer bessere Rückkehrpolitik entwickeln. Dazu brauchen es einer sachlichere Debatte damit Thema Rückkehr, die oben Fakten basiert, belebt Lösungen finden und in die Dämonisierung abweichender meinung verzichtet. Allzu häufig dominieren extreme Ansichten und Parteien ns Rückkehrdebatte. Moderate befugnisse müssen das heiße Eisen Rückkehr in all seinen Formen anpacken, so nicht nur die freiwillige, sondern auch die erzwungene Rückkehr. Die vorliegende analyse soll zum Versachlichung der Rückkehrdebatte beitragen, indem sie faktenbasierte information liefert, Argumente und gegenargumente möglichst ausgewogen vertreten und beton Handlungsempfehlungen liefert.